Bozdag: US-Delegation wird kommen

Vertreter der Türkei und den USA werden zusammenkommen, um die gegenseitige Aussetzung der Visa-Vergabe zu erörtern.

Bozdag: US-Delegation wird kommen

Nach Angaben von Vizepremier und Regierungssprecher Bekir Bozdag werden Vertreter der Türkei und den USA zusammenkommen, um die gegenseitige Aussetzung der Visa-Vergabe zu erörtern.

Bozdag sagte, „die beiden Länder haben beschlossen, dass Vertreter zusammenkommen und die Angelegenheit bearbeiten. Dementsprechend wird man in den nächsten Tagen zusammenkommen, gemeinsam daran arbeiten und dem Ergebnis entsprechend einen Schritt unternehmen“.

Über die Festnahme des Mitarbeiters des US-Generalkonsulats, Metin Topuz im Rahmen der Ermittlungen gegen die Fetullah Terrororganisation betonte Bozdag, „am 25. September wird er festgenommen, am 4. Oktober verhaftet. Und am 8. Oktober wird die Visa-Entscheidung getroffen. Am 25. September wusste die US-Botschaft Bescheid und am 4. Oktober auch. Dem türkischen Recht entsprechend können Staatsanwalt und Sicherheitskräfte keine Person ohne Anwesenheit eines Anwalts vernehmen. Sowohl während der Vernehmung von der Polizei als auch von der Staatsanwaltschaft war ein Anwalt dabei. Auch die Vernehmung vor dem Strafgericht erfolgte in Anwesenheit des Anwalts“.

Der Mitarbeiter des US-Generalkonsulats Metin Topuz war im Rahmen der Ermittlungen gegen die Fetullah Terrororganisation wegen „versuchter Aufhebung der verfassungsmäßigen Ordnung“, „Spionage“ und „versuchter Aufhebung der Regierung der Türkischen Republik“ festgenommen worden.

Darauf hatte das US-Außenministerium reagiert. Das türkische Außenministerium dagegen hatte erklärt, die wegen Terrorverbindungen am 25. September 2017 festgenommene und danach verhaftete Person sei nicht in der offiziellen Personalliste des US-Konsulats registriert und verfüge auch über keine diplomatische oder konsularische Immunität.

Nach diesen Entwicklungen hatten die USA in den diplomatischen Vertretungen in der Türkei die Formalitäten von Nicht-Migranten-Visa auszusetzen. Daraufhin hatte die türkische Botschaft in Washington erklärt, dass die Visa-Vergabe an US-Bürger ausgesetzt worden sei.

 


Keyword: Visa-Krise , USA , Türkei

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