Aus der Perspektive der Türkei (2016-52)

Libyen nach Deash

Aus der Perspektive der Türkei (2016-52)

 

Nach einem sechsmonatigen intensiven Kampf sind die libysche Stadt Sirte und Umgebung von der Terrororganisation Deash befreit worden. Die Stadt stand seit Anfang 2015 unter der Kontrolle der Terroristen. Die Terrororganisation hatte die Autoritätslücke im Land ausgenutzt und in Sirte eine geeignete Basis gefunden. Zweifelsohne hat die Befreiung von Sirte die Existenz und Bedrohung der Terrororganisation Deash in Libyen stark verringert. Aber um das Chaos in Libyen zu beenden, ist noch weit mehr notwendig. Um die zahlreichen politischen sowie wirtschaftlichen Probleme und die Sicherheitsfrage zu lösen, müssen verschiedene ernsthafte Schritte unternommen werden.  

 

Sirte war für Deah von Bedeutung, weil es außerhalb der Territorien in Syrien und im Irak die einzige Stadt war, die von der Terrororganisation kontrolliert wurde. Auch die Nähe zu Europa war nennenswert. Mit Sirte wurde ein 150 Kilometer langer Küstenstreifen zum Mittelmeer von der Terrororganisation Deash kontrolliert. Die von den Vereinten Nationen unterstützte Regierung der Nationalen Einheit kooperierte mit den Misrata-Milizen und konnte nach einem langen Kampf Deash aus Sirte vertreiben.

 

Die Regierung der Nationalen Einheit hatte gegen Deash von Anfang an nur eine einzige Option: die Terrororganisation zu besiegen und Sirte zu befreien. Denn nur so konnte sie in einem Land mit drei unterschiedlichen Regierungen eine Alternative darstellen. Ferner musste die Regierung der Nationalen Einheit in Sirte erfolgreich sein, um für die Milizen, die sie noch nicht anerkannt hatten, ein Anziehungszentrum zu werden.

 

Der Umstand, die einzige Alternative zu sein, veranlasste den Ministerpräsidenten der Regierung der Nationalen Einheit, Fayiz as-Sarradsch, von den USA Hilfe anzufordern. Am 1. August begannen US-Flugzeuge Deash-Stellungen in Libyen zu bombardieren. Aber den eigentlichen Kampf gegen Deash führten die Libyer selbst. Bei dem Kampf kamen 730 Mitglieder der Truppen der Regierung der Nationalen Einheit ums Leben. Etwa 3.000 weitere wurden verletzt.

 

Kann der mit Hilfe der US-Armee gewonnene Kampf gegen Deash die Autorität der Regierung der Nationalen Einheit herstellen und zu einer  Einheit in Libyen führen?

 

Dies wird leider nicht einfach sein. Die Regierung, die die rivalisierenden Gruppen in Libyen zusammengebracht hat, steht vor drei wichtigen Problemen, um die anerkannte Autorität im Land zu werden.

 

Erstens die Kapazität von Deash, sich erneut zu organisieren und erneut eine Bedrohung darzustellen.  

Zweifelsohne war Sirte angesichts der geographischen Lage für die Strategie von Deash eine ideale Stadt. Der strategische Verlust von Sirte bedeutet aber nicht der Verlust von ganz Libyen. Die Deash-Terroristen aus Sirte, die in anderen Regionen von Libyen untergetaucht sind, können sich neuorganisieren. Ferner kann die Terrororganisation neue Mitglieder rekrutieren. Die kaum kontrollierten Grenzen und die Gebiete mit geringer Bevölkerungsdichte stellen für die Terrororganisation ein Rückzugsbereich und eine strategische Grundlange dar. Gleichzeitig hat Deash eine Struktur, die sich rasch anpassen kann. Sie hat auch die Kapazität jederzeit wieder Aktiv zu werden. Deash kann auch eine Zusammenarbeit mit Boko Haram und Al Qaida eingehen. Deshalb kann man nicht von einem vollständigen Ende einer Deash-Gefahr und Bedrohung reden.

 

Ein weiteres Problem ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Befreiung von Sirte zu Rivalitäten und Konflikten zwischen der Regierung der Nationalen Einheit und Milizen führen kann.

Vor allem für die unter dem Einfluss des Abgeordnetenhauses in Tobruk stehende Nationale Libysche Armee (NLS) unter der Kommandantur von General Chalifa Hafter ist dies gültig. Auch wenn es Armee genannt wird und ein General an der Spitze steht, ist NLS eine Koalition von Milizgruppen. Die Befreiung von Sirte hat in der Hinsicht des Prestige für die Regierung der Nationalen Einheit eine symbolische Bedeutung. Aber um zu verhindern, dass diese symbolische Bedeutung in einen Gewinn umgewandelt wird, hat General Hafter bereits Vorstöße eingeleitet. Hafter hat Russland besucht und versucht, von Moskau Unterstützung zu erhalten. Ferner hat er die Verbündeten in West-Libyen aufgerufen, etwas für die „Befreiung von Tripolis“ zu unternehmen.

 

Das dritte Problem ist die Vertiefung der Rivalität für die Herrschaft über den natürlichen Quellen also Erdöl.

Die Herrschaft über die Erdölquellen ist eines der wichtigsten Elemente für die Schaffung der Legitimität in Libyen. Denn wer die Erdölquellen kontrolliert, kontrolliert gleichzeitig auch das nationale Einkommen. Dies wiederum wird den Wohlstand der Bevölkerung direkt beeinflussen.

 

Die Versuche von Hafter, der Welt sich als Hoffnung von Libyen darzustellen und die Kontrolle über die Öl-Halbmond-Region zu übernehmen, während die Regierung der Nationalen Einheit in Sirte gegen die Terrororganisation Deash kämpfte, sind in dieser Hinsicht sinnvoll. Es sind Vorstöße, um bei einer möglichen Befreiung von Sirte, das Ansehen der Regierung der Nationalen Einheit zu zerstören. Mit der Kontrolle der Öl-Halbmond-Region wollen Hafter und die Nationale Libysche Armee zeigen, dass die Regierung der Nationalen Einheit nicht die Kapazität besitzt, die strategisch wichtigen Quellen schützen zu können. 

 

Der aktuelle Erfolg in Sirte hat der libyschen Bevölkerung gezeigt, dass der Terror also der gemeinsame Feind nur mit einer Einheit bekämpft werden kann. Die Bevölkerung muss die Tatsache einsehen, dass die Teilung und Konflikte der Libyer dazu geführt haben, dass Deash in Libyen die geeignete Grundlage gefunden hat. Deshalb ist es nötig, dass die politische Macht und die Vermögenskonflikte der Libyer dringend beendet werden.

 

Die Rolle der regionalen und internationalen Mächte bei der Förderung einer möglichen der Teilung sowie den Rivalitäten zwischen den libyschen Gruppen ist eine Realität, die nicht verborgen werden kann. Die Rolle dieser Mächte beinhaltet generell kein positives Engagement. Dabei ist es unmöglich, dass die Libyer in dieser chaotischen Atmosphäre ihre Probleme selbst lösen können.

 

Ferner müssen die regionalen und internationalen Mächte einen Kompromiss in ihrer Libyen-Politik erzielen. Wenn Libyen nicht geteilt werden soll, müssen der Westen und vor allem die USA eine Harmonie in ihre Politik bringen und darauf verzichten, auf unterschiedliche regionale Akteure zu spielen. Auf der einen Seite die Regierung der nationalen Einheit angeblich zu unterstützen und auf der anderen Seite eine offene Sympathie für Hafter zu zeigen, provoziert lediglich eine Nichtlösung.  

 

 

 

 

 

 

 

 



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