Aus der Perspektive der Türkei (2017-39)

Die Welt ist grösser als fünf: der Bedarf von Reformen der Vereinten Nationen.

Aus der Perspektive der Türkei (2017-39)

            Wenn wir uns die Charta der Vereinten Nationen (UN) genauer anschauen, ist der Gründungszweck der Organisation, Kriege zu verhindern, einen dauerhaften Frieden herzustellen und Lösungen für politische, psychologische, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Fragen zu finden, die die internationale Sicherheit bedrohen. Dieser Zweck trat nach zwei großen Weltkriegen auf und sollte einen weiteren verheerenden Weltkrieg verhindern. Die UN besteht aus sechs Grundorganen: Die Vollversammlung, der Sicherheitsrat, der Wirtschafts- und Sozialrat, der Treuhandrat, der Internationaler Gerichtshof und das Generalsekretariat.

          Im Rahmen der UN-Vollversammlung treten alle UN-Mitglieder jährlich im September im Hauptsitz in New York zusammen, um über besorgniserregende internationale Angelegenheiten zu diskutieren. Ferner werden Ansichten geteilt, wie die UN in die vorhandenen Dynamiken der globalen Politik besser angepasst werden kann. Die jährlichen Vollversammlungen bieten den Staats- und Regierungschefs außerdem die Gelegenheit, am Rande der offiziellen Sitzungen verschiedene bilaterale Kontakte aufzunehmen. Diese bilateralen und informellen Gespräche sowie die Reden der Staats-und Regierungschefs der führenden Mitgliedsstaaten vor der UN-Vollversammlung werden von der internationalen Öffentlichkeit mit Interesse verfolgt.

          Weltweit beschäftigt die UN derzeit etwa 40.000 Mitarbeiter in verschiedenen Organen. Das jährliche Budget beträgt etwa 40 Milliarden Dollar. Die UN hat den Befehl über etwa 100.000 Soldaten weltweit und führt derzeit in verschiedenen Konfliktgebieten der Welt zahlreiche Friedensmissionen. Die UN übernahm nach der zweiten Hälfte der 50er Jahre unzählige dieser und ähnlicher Missionen. Nach dem Ende des kalten Kriegs und der Aufhebung des zweipoligen Blocks hat sich die Zahl der UN-Missionen stark erhöht.  

          Seit der Gründung hat die UN trotz verschiedener Diskussionen bei der internationalen Zusammenarbeit und Institutionalisierung der Zusammenarbeit  eine wichtige Rolle gespielt. Mit der Gründung der UN haben internationale Organisationen den Platz als unverzichtbare Akteure des internationalen Lebens eingenommen. Mit Beginn der UN-Ära haben sich Zusammenarbeit und Organisationsarbeiten im internationalen Bereich globalisiert. Auf der anderen Seite sind nach der UN-Gründung die globale Politik, die Regeln sowie Institutionen in den internationalen Beziehungen in den darauffolgenden Jahrzehnten so gestaltet worden, dass sie von den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs bestimmt werden. Deshalb ist die UN niemals eine Organisation geworden, die Konflikte beenden kann. Wenn die erforderlichen Reformen nicht umgesetzt werden, wird dies auch niemals der Fall werden.

          Die Hauptfunktion der UN ist es, eine Grundlage zu schaffen, um für globale Fragen globale Lösungen zu finden. Um dies zu ermöglichen sind einige sofortige Schritte notwendig. Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates müssen endlich aufhören, die UN als eine Plattform zu sehen, um ihre eigenen Interessen zu wahren und ihren weltweiten Einflussbereich zu schützen. Ansonsten werden die Funktion der UN sowie der potentielle Beitrag für den globalen Frieden sowie die Sicherheit weiterhin beschränkt sein.  

          Trotz Unfähigkeit und Fehler wird die UN im internationalen Bereich als institutionelle Plattform mit größter Legitimität betrachtet. Damit diese Legitimität der UN auch in den kommenden Jahrzehnten noch anhält, müssen die sich ändernden Bedingungen der Welt und das Bedürfnis nach Reformen auch von den fünf ständigen Mitgliedern eingesehen und auch respektiert werden.  

          In der kommenden Periode müssen mit Reformen die UN-Organe und Agenturen so umstrukturiert werden, dass sie den nichtwestlichen und aufstrebenden Mächten der Welt noch mehr Raum schaffen. Die UN muss die aufgetretenen neuen Machtdynamiken der gegenwärtigen Welt in ihrer Konstitution unbedingt widerspiegeln. Deutschland, Indien, Japan, Brasilien, die Türkei und andere aufstrebenden Mächte können von der Vollversammlung gewählt werden, um dann für zwei Jahre nichtständige Mitglieder des Weltsicherheitsrates zu werden. Aber England und Frankreich, die mit den genannten Ländern das gleiche Kaliber haben, haben weiterhin ein Vetorecht. Das ist offengesagt ein ungerechter Umstand, der unverzüglich aufgehoben werden muss. Länder wie Deutschland, Indien, Japan, Brasilien und die Türkei müssen als ständige Mitglieder im Weltsicherheitsrat repräsentiert werden. Denn wie der Staatspräsident der Türkischen Republik Recep Tayyip Erdogan bei jeder Gelegenheit betont: „Die Welt ist grösser als fünf.“



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