Aus der Perspektive der Türkei (2017-48)

Das Gipfeltreffen von Sotschi.

Aus der Perspektive der Türkei (2017-48)

 

Das historische und kritische Gipfeltreffen, zu der am 22. November der russischen Präsident Wladimir Putin eingeladen hatte und Staatspräsident Erdoğan und den iranischen Staatspräsidenten Hasan Rohani in Sotschi zusammenbrachte, wurde in der Region und der internationalen Öffentlichkeit mit Interesse verfolgt. Eigentlich ist Sotschi der nächste Schritt der selektiven Zusammenarbeit von Astana, die zwischen den drei Ländern begonnen wurde und nun mehr oder weniger auf Syrien fokussiert ist. Zunächst müssen wir akzeptieren, dass die konjunkturellen Elemente den Gipfel in Sotschi zwischen den drei Staatsoberhäuptern forciert haben.

Seit Sotschi und dem Astana-Prozess im Jahr 2016 haben sich die drei Länder trotz ihrer unterschiedlichen Interessen und Haltung in Syrien zu einer selektiven Zusammenarbeit entschlossen, um sie für die internationale Öffentlichkeit sichtbar zu machen. Es ist nicht überraschend, dass diese Sichtbarkeit von den drei Seiten gewollt ist.  Trotz einiger Störungen ist es ein großer Erfolg, dass die drei Garantiestaaten in Syrien fünf Deeskalationszonen geschaffen haben und der Waffenstillstand im Land anhält.

Eine der wichtigsten Punkte, die den Iran, die Türkei und Russland am 22. November in Sotschi zusammenbrachten ist zweifellsohne die gemeinsame Auffassung der Parteien, dass die territoriale Integrität Syriens gewahrt werden sollte. In diesem Zusammenhang zeigt sich nach dem Treffen in Sotschi, dass die drei Staatschefs sich in einem politischen Konsens befinden, um Frieden und Stabilität in Syrien zu gewährleisten und die Einigung von Astana anhält. Darüber hinaus zeigt der politische Gang im Hinblick auf die syrische Frage, dass die Seiten an einem ernsthaften Punkt gelangt sind. In diesem Zusammenhang ist es auch sehr wichtig, dass der russische Präsident Putin nach der gemeinsamen Pressekonferenz der drei Staatschefs sagte, dass die Syrer das Schicksal der Syrer bestimmen werden. Wenn wir in der Sache auf die syrischen Turkmenen schauen, hat der "Kampf um Ehre und Freiheit", den die syrischen Turkmenen seit 2011 geben, eine neue Stufe erreicht. Der Wechsel des innenpolitischen und militärischen Gleichgewichts in Syrien und der Punkt, an dem das regionale Machtgleichgewicht im Nahen Osten gekommen ist, zeigt, dass die Frage der politischen Lösung in Syrien jetzt vor die militärische Angelegenheit getreten ist. Heute bemüht sich das Syrisch-Turkmenische Parlament, der legitime Vertreter der syrischen Turkmenen, in der kommenden Zeit um eine politische Lösung, um die Interessen der turkmenischen Bevölkerung zu schützen und ihre Zukunft in Syrien sowohl politisch als auch diplomatisch zu garantieren. Natürlich sind die Turkmenen auf verschiedenen Plattformen innerhalb der syrischen Opposition vertreten. Obwohl die Bemühungen, die Rechte der Turkmenen auf diesen Plattformen zu schützen, sehr wichtig sind, ist dies nicht ausreichend. Die syrischen Turkmenen sind mit ihrer Bevölkerungszahl nach den Arabern, die zweitgrößte ethnische Gruppe in Syrien. Die syrischen Turkmenen sind eines der größten Opfer des Prozesses, die wir in Syrien hinterlassen haben. Als eine Gesellschaft, die nie Verbindung mit ethnisch-religiösen Terrororganisationen hatte und immer die territoriale Integrität Syriens verteidigt hat, wollen die syrischen Turkmenen heute ihre Rechte auch am Tisch verteidigen. Dies ist eine berechtigte Forderung, da die fehlende Vertretung der syrischen Turkmenen bei jedem Treffen im Zusammenhang mit der Zukunft Syriens dazu führen wird, die Aufrichtigkeit und Legitimität dieses Treffens in Frage zu stellen. In diesem Rahmen will das Syrisch-Turkmenische Parlament, als Vertreter der Turkmenen am geplanten Syrischen Nationalen Dialogkongress in Sotschi teilnehmen. Wir wissen, dass alle notwendigen Vorstöße von den zuständigen Behörden und Einrichtungen initiiert wurden. Das wichtigste Ziel der syrischen Turkmenen, sei es Sotschi als auch eine andere Plattform ist, sicherzustellen, dass die neue Verfassung im Rahmen des Prinzips der Wahrung der territorialen Integrität Syriens die Existenz der Turkmenen anerkennt und ein Rechtsstatus geschaffen wird, der diese schützt und sichert. An dieser Stelle gehe ich davon aus, dass die Priorität darin bestehen wird, den syrischen Turkmenen den Status eines "Gründervolks" zu verleihen. Um dieses Ziel zu erreichen, teilten die syrischen Turkmenen in den vergangenen Tagen der Öffentlichkeit mit, dass sie mit allen Parteien für einen politischen Dialog offen seien, der zur Gewährleistung der politischen Stabilität in Syrien beitragen könnte. Die einzige rote Linie in dieser Sache für syrischen Turkmenen ist nicht auf dem gleichen Boden wie die Terrororganisationen zu sein, die die Sicherheit Syriens und der Türkei bedrohen. Die Turkmenen haben erklärt, dass sie in der kommenden Zeit gegen jede Art von geteilter Struktur / Autorität seien. Das ist eine richtige Haltung. Denn im Irak hat man die Erfahrung gemacht, welche negativen Konsequenzen die Vergabe von föderalen / autonomen Statuten an eine Reihe von ethnischen / religiösen Gruppen, die die Integrität des Landes schädigen würden, hätten. Das war der Hauptgrund, der zur Entstehung der  Terrormiliz DAESH im Irak geführt hat. Die Turkmenen stellen keine Forderung auf eine föderale/ autonome Region, weil sie es als eine Teilung des Landes sehen. Die syrischen Turkmenen befürworten ein einheitliches Staatsmodell, in dem alle Völker, einschließlich der Turkmenen, grundlegende Rechte und Freiheiten haben.

 

 

 



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