Türkische Außenpolitik im Fokus (2018-02)

Tendenzen und Vorstöße der Türkei 2017.

Türkische Außenpolitik im Fokus (2018-02)

Die Republik Türkei hat in 2017 neue Vorstöße eingeleitet und in diesem Zusammenhang ernste Initiativen ergriffen. In der heutigen Folge unserer Sendereihe wollen wie die Performanz der türkischen Außenpolitik in 2017 unter die Lupe nehmen.

Ein Kommentar von Dr. Cemil Doğaç Ipek, Lehrkraft an der Abteilung für internationale Beziehungen der Atatürk Universität.

Die überraschenden Entwicklungen auf regionaler und internationaler Ebene, strukturelle Wandlungen in der Innenpolitik, Antiterrorkampf, neue Tendenzen und Vorstöße. Das sind die Kapitel, die die Performanz der türkischen Außenpolitik ausmachen. Die türkische Diplomatie hat von den ersten bis zu den letzten Tagen des Jahres 2017 mit den die Spielregeln bestimmenden Zügen und neuen Tendenzen und Initiativen ihre Existenz auf regionaler und globaler Ebene dargelegt. Neben der bekannten Linie entwickelte sie auch unterschiedliche Annäherungen. Damit entstanden neue Freundschaften und Gemeinsamkeiten. Außerdem wurden von den bestehenden Freundschaften und Allianzen einige hinterfragt.

Den Schwerpunkt der türkischen Diplomatie bildete der Nahe Osten. Die Entwicklungen in Syrien stellten einen Wendepunkt für die türkische Außenpolitik dar. Der Ableger der Terrororganisation PKK in Syrien, PYD/YPG wurde zum eigentlichen Ziel. Gemäß des Sicherheitskonzepts, den Terror an der Quelle auszutrocknen, hat die Türkei ihre Militärpräsenz im Norden von Syrien ausgebaut. Diesbezüglich waren Russland und der Iran im Zusammenhang mit einer möglichen Beilegung der Syrien-Krise auf der Suche nach einer aktiven Lösung. Auf Initiative der Türkei, Russland und des Iran wurde der Astana-Prozess gestartet.

In 2017 wurden in der türkischen Außenpolitik wichtige Änderungen erlebt. Ein Wendepunkt bildete besonders das von Barzani eingeleitete und das internationale Recht verletzende Unabhängigkeitsreferendum war ein. Nach der Referendum-Entscheidung bildete die Türkei mit der irakischen Zentralregierung und dem Iran eine Allianz und änderte das Gleichgewicht auf dem Feld zu ihrem eigenen Interesse.

Nach der gefährlichen Jerusalem-Entscheidung von US-Präsident Donald Trump startete die Türkei eine neue diplomatische Initiative und setzte mit der islamischen Welt wichtige Schritte. Das Thema wurde der UN-Vollversammlung zugeleitet. Es war sozusagen ein globaler Test, womit der Slogan der Türkei, „Die Welt ist grösser als Fünf“ bestätigt wurde.

Zudem hat die Türkei mit ernsten Reaktionen gegen das Massaker an die Arakan-Muslime in Myanmar versucht, die Aufmerksamkeit der internationalen Staatengemeinschaft zu erwecken.

2017 war aus Sicht der türkischen Diplomatie eine der schwierigsten Phasen. Es wurden mit den USA der Europäischen Union, Nato sowie mehreren europäischen Staaten verschiedene Meinungsunterschiede erlebt, wie die Krisen mit den USA über die Syrien-Angelegenheit, Unterstützung von PYD, sowie die Auslieferung des Anführers der Gülenistischen Terrorvereinigung Fetullah Gülen. Mit europäischen Staaten gab es Spannungen wegen FETÖ und der Terrororganisation PKK. Eines der Hauptgründe der Probleme mit den westlichen Verbündeten war es, dass sie dem Antiterrorkampf der Türkei nicht die Nötige Unterstützung gegeben haben. Die Türkei machte in diesen Themen keine Geständnisse ein und verteidigte ihre Rechte. Sie vermied dabei nicht auf harte verbale Herausforderungen. Am Ende wurden die Beziehungen mit dem Westen angespannt. Auf der anderen Seite kamen sich die Türkei und Russland mit Zusammenarbeit in allen Bereichen, darunter auch im militärischen Bereich näher. Die Türkei befreundete sich mit unabhängigen Staaten wie Venezuela. Die Afrika-Öffnung wurde beschleunigt und mit Somalia und dem Sudan Abkommen über militärische Zusammenarbeit signiert. Einerseits bemühte sich die Türkei um die Herstellung von neuen und umfangreichen Beziehungen mit asiatischen und afrikanischen Staaten, andererseits wurden die Bemühungen zum Ausbau der bestehenden Beziehungen fortgesetzt.

In der türkischen Innenpolitik wurde zum Präsidialsystem übergegangen. Somit hat die Türkei auf dem Weg zum 100. Jahrestag der Türkischen Republik in 2023 eine wichtige Hürde überwunden. Zudem wurde der Antiterrorkampf eines der wichtigen Tagesordnungspunkte der Innen- und Außenpolitik. Ferner setzte die Türkei über 2017 den Kampf gegen FETÖ, PKK und DAESH sowohl im Inland als auch im Ausland fort.

Die Türkei verwirklichte trotz der Terroranschlägen und dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli 2016 ein wirtschaftliches Wachstum. Mit der Verringerung der Risiken begann für die türkische Wirtschaft ein Aufstieg. Im dritten Quartal von 2017 erzielte die Türkei mit 11,1 Prozent die höchste wirtschaftliche Wachstumsrate unter den G-20 Staaten. In 2017 wurden auch in Energiepolitiken wichtige Entwicklungen verzeichnet. Im Zusammenhang mit dem Übergang zur einheimischen Energie werden in den letzten Jahren wichtige Arbeiten durchgeführt. Zu Verringerung der Energie-Abhängigkeit der Türkei werden die Investitionen von der Nuklearenergie bis zu erneuerbaren Energiequellen auf verschiedenen Bereichen ununterbrochen fortgesetzt.

Das Jahr 2017 war für die türkische Außenpolitik eine Periode, in der neue Tendenzen und Initiativen unterstützt wurden.



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