Türkische Außenpolitik im Fokus (2018-06)

Die Beziehungen zwischen der Türkei und Usbekistan.

Türkische Außenpolitik im Fokus (2018-06)

Der usbekische Staatspräsident, Schawkat Mirsijojew ist seit über einem Jahr in seinem Amt. In diesem Zusammenhang wollen wir die Beziehungen zwischen Usbekistan und der Türkei sowie die Mirsijojew-Aera unter die Lupe nehmen.

Ein Kommentar von Dr. Cemil Doğaç Ipek, Lehrkraft an der Atatürk Universität.

Nach dem Tod von Islam Karimov, der etwa 25 Jahre lang Usbekistan als Staatspräsident regierte, war Schawkat Mirsijojew zu seinem Nachfolger gewählt worden. Vor kurzer Zeit war es für Mirsijojew der erste Jahrestag als Staatspräsident. Im Februar 2017 hatte er für die Jahre 2017 bis 2021 ein umfangreiches Reformdokument ratifiziert. Innerhalb seiner Amtszeit im ersten Jahr wurden im Wirtschaftsbereich umfangreiche strukturelle Änderungen unternommen. Innerhalb dieses ersten Jahres wurden etwa 40 Verordnungen verabschiedet, die eine Liberalisierung der bisher vom Staat dominierten Wirtschaft vorsahen.

Mirsijojew hat auf die Isolationspolitik verzichtet und will möglicherweise die Beziehungen mit der Türkei ausbauen. Während seiner 14monatigen Amtszeit besuchte Mirsijojew schwerwiegend die Turk-Republiken. Er traf sechs Mal mit dem kasachischen Staatspräsidenten und jeweils drei Mal mit den Staatspräsidenten von Turkmenistan und Kirgisien zusammen. Die Türkei hat er einmal besucht. Außerdem kam zwei Mal mit Staatspräsident Erdoğan zusammen, einmal in Usbekistan und einmal in der Türkei.

Die Bemühungen von Usbekistan, die Beziehungen mit den Nachbarländern auszubauen, bieten für die regionale Zusammenarbeit neue Chancen. Vom 10.-11. November fand in Samarkand unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen unter dem Motto “Sicherheit und nachhaltige Entwicklung in Zentralasien” eine internationale Konferenz statt. Dabei wurde die Veranstaltung eines Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs der Zentralasiatischen Staaten in Astana noch vor dem Newruz Fest beschlossen. Die sich erweiternde Zusammenarbeit zwischen den Turk-Republiken kann die notwendigen Bedingungen für die Bestimmung einer Tagesordnung eines unabhängigen Turkestans sorgen. In der bevorstehenden Periode kann Usbekistan mit engeren Beziehungen mit den anderen vier zentralasiatischen Staaten, zu einem regionalen Handelszentrum werden.

Mirsijojew hat im ersten Jahr seiner Amtszeit in seinem Land den Medien noch mehr Freiheiten gewährt. Für die Aufhebung der Zwangsarbeit in der Landwirtschaft setzte er konkrete Schritte. Es wurde beschlossen, dass usbekische Staatsbürger ab dem 1. Januar 2019 ins Ausland reisen können ohne eine Genehmigung einzuholen. Ab dem 10. Februar dürfen türkische Staatsbürger bis zu 30 Tagen ohne Visum in Usbekistan einreisen. Das ist zweifelsohne eine wichtige Entwicklung.

Die Türkei ist das erste Land, das in 1991 Usbekistan als einen unabhängigen Staat anerkannt hat. In diesem Zusammenhang wurden die Beziehungen zwischen beiden Ländern rasch entwickelt. Bei der UN-Vollversammlung in 2005, wo die Unruhen in Andischan in die Hand genommen wurden, hatte die Türkei nicht zugunsten von Usbekistan gestimmt. Daher gerieten die Beziehungen ins Stocken. Aber die gegenseitigen Visiten von Staatspräsident Erdoğan und Mirsijojew tragen dem Ausbau der Beziehungen bei. Bei dem Treffen in Samarkand hatte Erdoğan gesagt, dass es an der Zeit sei, eine neue Seite aufzuschlagen. Dieser Ausdruck hat heutzutage noch mehr an Bedeutung gewonnen. Die Türkei und Usbekistan verfügen über historische Banden. Man kann sagen, dass der Stillstand bei den Beziehungen zwischen beiden Ländern beendet wurde. In den türkisch-usbekischen Beziehungen wird es besonders in den Bereichen Textilindustrie, Gesundheit, Tourismus, Lederindustrie und Wirtschaft sowie bei der Zusammenarbeit im Antiterrorkampf und Sicherheit Entwicklungen geben. Diese Beziehungen sollten auch von den Nichtregierungsorganisationen, Medien und akademischen Institutionen unterstützt werden. Die Gründung einer türkisch-kasachischen Universität wird sehr nützlich sein, genauso wie die Ahmet Yesevi Universität in Kasachstan. Mit einem Campus in Istanbul und einem Campus in Samarkand der türkisch-usbekischen Uluğ-Bey Universität kann dem türkischsprachigen Raum wichtigen Beitrag leisten. Als gemeinsame Werte beider Länder kann die türkisch-islamische Tradition eine rationelle Alternative für Eurasien gegen Extremismus darstellen. An dieser Stelle fallen auf beide Länder große Verantwortungen zu.

Die Amtszeit von Mirsijojew stellt für Usbekistan einen neuen Anfang dar. Karimov hatte gegenüber Organisationen für regionale Zusammenarbeit immer eine distanzierte Politik verfolgt. Die Änderung dieser Politik kann den Akteuren in der Region sowie Usbekistan den Weg für Gewinne ebnen. Es ist bekannt, dass in Usbekistan aus Sicht von Bargeld und Energie einzelne Probleme vorhanden sind. Auslandsinvestitionen und regionale Zusammenarbeit können bei der Überwindung von Problemen eine Lösung darstellen.

Mirsijojew kennt sein Land und die Region gut und hat in diesem Thema Erfahrung. In der bevorstehenden Periode wird der Ausbau der Beziehungen durch Usbekistan mit der Türkei und dem Türkischen Rat sowohl für die Region und die Turk-Republiken von großer Bedeutung sein. Ferner ist Usbekistan das Schlüsselland der türkischsprachigen Länder.



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