Türkei Agenda (2018-19)

Wahlmanifest von Staatspräsident Erdoğan und Außenpolitik

Türkei Agenda (2018-19)

Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hat sein Wahlmanifest und das der AK Partei bekannt gegeben. Das Wahlmanifest hat viele Versprechungen bezüglich der Wirtschaft, Gesundheit und Innenpolitik. Doch das Wahlmanifest gibt auch ein Hinweis auf die Ziele und Methoden der türkischen Außenpolitik im Fall einer Wahl von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan.

 Eine Bewertung von Can Acun, Forscher der Stiftung für Politik, Wirtschaft und Gesellschaftsforschungen (SETA).

Eines der Prioritäten der türkischen Außenpolitik wird in der kommenden Periode der Antiterrorkampf sein. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hatte nach dem Putschversuch vom 15. Juli angekündigt, dass der Antiterrorkampf sich bis ins Ausland erstrecken werde. Zuerst wurde mit der Operation Schutzschild Euphrat der Türkischen Streitkräfte gemeinsam mit dem Freien Syrischen Heer DAESH aus dem Grenzgebiet zur Türkei eliminiert. Danach wurde die Region Afrin mit der Operation Olivenzweig der Türkischen Streitkräfte von den terroristischen Elementen der PKK/YPG gesäubert. Vor allem die Operation Schutzschild Euphrat hat die Richtigkeit der neuen Vorgehensweise im Antiterrorkampf gezeigt, denn innerhalb der Türkei gab es lange Zeit keine DAESH-Angriffe mehr. Gleichzeitig haben die Sicherheitskräfte mit einer breit angelegten Offensive viele eventuelle Terrorangriffe vereitelt. Mit der Operation Olivenzweig ist das Eindringen der Terrororganisation PKK/YPG über die Amanos-Berge in das Gebiet um Hatay verhindert worden. Im Rahmen des von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan veröffentlichten Wahlmanifests sind nach dem 24. Juni neue grenzüberschreitende Antiterror-Operationen zu erwarten. Auch die laufenden Militäroperationen im Irak gegen die PKK werden voraussichtlich in der kommenden Periode verstärkt weitergehen. Ferner sind neue Militäroperationen gegen YPG/PKK im Norden Syriens zu erwarten. Im vom Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan bekannt gegeben Wahlmanifest akzeptiert die Türkei keine Herrschaft von niemanden und wird niemanden Herrschaft aufzwingen. Auch wenn diese Haltung der Türkei einige westliche Staaten gestört haben mag, wird die unabhängige türkische Außenpolitik im Lichte eigener Nationalinteressen fortgesetzt. Die Afrika-Politik der Türkei, die nicht ausbeuten will, sondern auf Grundlage von Respekt und mit dem Ziel der Hilfe, ist das größte Beispiel herfür. Die weltweit führende Rolle der türkischen humanitären Hilfe gemessen an der Relation zum Bruttoinlandsprodukt ist ein Beweis der türkischen humanitären Außenpolitik. Um diese effektive Außenpolitik fortzuführen und diese auszubauen muss die Türkei ihre Abhängigkeit reduzieren und ihre strategische Bedeutung entwickeln. In diesem Rahmen spielt die türkische Rüstungsindustrie eine wichtige Rolle. Entsprechend wird im Wahlmanifest der Rüstungsindustrie besondere Bedeutung beigemessen. Die Türkei hat die Exporte der Rüstungsindustrie seit 2011 um 90 % gesteigert und ist damit weltweit auf Platz 18 der Waffenexporteure gestiegen. Gleichzeitig hat die Türkei in der Rüstungsindustrie ihre Außenabhängigkeit von 80 auf 30 % reduziert. In der kommenden Periode wird weiteres steigendes Wachstum der türkischen Rüstungsindustrie erwartet. Vor allem hinsichtlich unbemannter Drohnen hat die Türkei weltweit große Erfolge verzeichnet. Türkei ist eines der sechs Länder in der Welt, das eigene mit Waffen ausgerüstete unbemannte Drohnen herstellen kann. Die Erklärung von Staatspräsident Erdoğan hinsichtlich des Vorhabens zum Bau unbemannter Panzer zeigt die Innovations-Bedeutung der Türkei. Das Erstarken der türkischen Rüstungsindustrie steigert die Effektivität der türkischen Außenpolitik. Für Freundstaaten und Verbündete ist die Türkei zu einer alternativen Einkaufsquelle für Waffen avanciert, was ihr einen bedeutenden Platz im internationalen Markt gebracht hat. Die Türkei verkauft gepanzerte Kettenfahrzeuge von Afrika über die Golfstaaten über Zentralasien bis nach Malaysia. Darüber hinaus verkauft die Türkei an Pakistan ATAK-Hubschrauber und Schiffe, an Katar Bayraktar TB2 bewaffnete unbemannte Drohnen, was der türkischen Wirtschaft und Forschung einen Impuls verleiht und die Effektivität der türkische Außenpolitik erhöht.

 

             

 

                            



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