• Video-Galerie

Türkische Außenpolitik im Fokus (2018-28)

Die Ergebnisse der Parlaments- und Staatspräsidentenwahlen sowie deren mögliche Auswirkungen auf die türkische Außenpolitik.

Türkische Außenpolitik im Fokus (2018-28)

Eine Bewertung von Dr. Cemil Doğaç Ipek, Lehrkraft an der Atatürk Universität.

Am 24. Juni haben in der Türkei Parlaments- und Staatspräsidentenwahlen stattgefunden. In der heutigen Folge unserer Sendereihe wollen wir die Ergebnisse dieser Wahlen sowie die möglichen Auswirkungen auf die türkische Außenpolitik in die Hand nehmen. 

Das internationale Interesse an die Parlaments- und Staatspräsidentenwahlen am 24. Juni war sehr groß. Dies widerspiegelt die zunehmende Rolle der Türkei auf regionaler und globaler Ebene. Sieger der Staatspräsidentenwahl wurde Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan und der Parlamentswahlen die aus der AK-Partei sowie der nationalistischen Bewegungspartei, MHP bestehende Volks-Allianz. Die hohe Wahlbeteiligung widerspeigelt den Standpunkt der türkischen Demokratie, die Legitimität der Regierung, sowie die Unterstützung der Öffentlichkeit. Die vor den Wahlen etwas im Hintergrund stehende Außenpolitik wurde plötzlich belebt. Deshalb können wir in der Außenpolitik von einer neuen Periode sprechen. Nach den Wahlen werden zwei Themen die ersten Plätze der Tagesordnung prägen, und zwar Außenpolitik und im Zusammenhang mit der Außenpolitik, das Thema Terror.

Im bevorstehenden Prozess wird der Westen, denen voran die Europäische Union, möglicherweise mit der Türkei eine neue Seite aufschlagen wollen. Von der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte habe ich keine großen Erwartungen. Zum Beispiel ist für das Flüchtlingsthema noch keine Lösung gefunden worden, und eine Lösung ohne die Türkei scheint nicht möglich zu sein.

In den Beziehungen mit den USA kann im Vergleich zu den vergangenen drei Jahren eine mildere Phase erlebt werden. Denn US-Präsident Donald Trump will mit der Türkei gute Beziehungen unterhalten. Ein Teil der US-Bürokratie ist anti-Türkei eingestellt, was eine Tatsache ist. Aber die Türkei setzt sich mit der Sicherheit, die sie mit der Übereinstimmung der Operationen Olivenzweig und Manbidsch gegeben hat, an die Verhandlungstische. Die Beziehungen mit den USA umfassen von Sicherheit, Außenpolitik, Wirtschaft, Finanzen, öffentliche Diplomatie bis zu juristischen Problemen eine breite Palette. Die mit den USA erlebten Probleme beeinträchtigen auch die Beziehungen mit den Drittparteien wie die NATO, EU, sowie andere Institutionen und Privatunternehmen. Zweifelsohne werden davon auch die USA betroffen.

Aktuell betrachtet stehen die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei einer ernsten Krise gegenüber. Das Luftverteidigungssystem S-400 ist das Symbol dieser Krise. Die USA bestehen darauf, die Türkei von dieser Entscheidung abzubringen. Die eigentliche Frage wird die Festlegung einer Strategie sein, mit der dieses Problem überwunden werden soll. Es ist ungewiss, ob man die Türkei mit harten Sanktionen oder mit einer sanften Diplomatie überzeugen wird. Harte Sanktionen würden für die US-Administration nicht rationell sein. Denn harte Sanktionen würden nicht das erhoffte Ziel erreichen, auch wenn sie die Türkei im Bereich der Sicherheit etwas herausfordern wird. Ganz im Gegenteil können sie die Türkei zu einer Abzweigung bringen, und die Türkei rasch von der westlichen Welt entfernen.

Staatspräsident Erdoğan hat in seiner Rede nach den Wahlen dem Antiterrorkampf einen bedeutenden Platz eingeräumt und eine Botschaft der Entschlossenheit verkündet. Die Terror-Frage der Türkei ist mit der Zeit immer mehr zu spüren. Es ist offen, dass dabei die Entwicklungen auf globaler- und regionaler Ebene sowie im Inland eine Rolle spielen. Möglicherweise wird dieses Thema im bevorstehenden Prozess noch mehr auf der Tagesordnung stehen.

Die Belebungen und Allianzen in der Umgebung der Türkei, deuten im Zusammenhang mit Syrien, dem Irak und Iran auf neue Entwicklungen hin. Besonders die Syrien-Frage ändert den Inhalt. Während auf der anderen Seite Staatspräsident Erdoğan auf die Entschlossenheit im Antiterrorkampf hinweist, ist er sich auch dessen bewusst, dass man dieses Thema nicht nur mit der Terrororganisation beschreiben kann. Regionale Entwicklungen zeigen uns die Existenz einer Frage, die die Terrororganisation PKK überschreitet.  

Ich gehe davon aus, dass in der kommenden Periode folgende drei Neigungen zustande kommen werden.

    Modern: Eine die internationalen Entwicklungen und pro-aktive Politik verfolgende Türkei.

  • Nationalistisch: Eine Türkei, die in der Außenpolitik die Prioritäten der türkischen Nation und der Turkenwelt berücksichtigt, und die Beziehungen mit den Turkrepubliken in Zentralasien ausbaut.
  • Konservativ: Eine Türkei, die ihre Banden mit allen unterdrückten Nationen und muslimischen Gesellschaften weiter stärkt.

Letzten Endes hat sich die türkische Nation mit den jüngsten Wahlen mit Erdoğan für eine zweite Wandlung der Türkischen Republik entschieden.

Den Prozess für den Übergang vom parlamentarischen System zum Präsidialsystem in den nächsten fünf Jahren wird Erdoğan verwalten. Der Wiederaufbau bietet natürlich auch eine Chance, sich zu erneuern. Die sich mit dem Übergang zum neuen System erneuernde Türkei wird die Chance erhalten, effektiver in der Außenpolitik zu werden.



Nachrichten zum Thema