Türkei Agenda (2018-31)

TRUMP UND PUTIN auf dem Helsinki-Gipfel

Türkei Agenda (2018-31)

Eine Bewertung von Can Acun, Forscher der Stiftung für Politik, Wirtschaft und Gesellschaftsforschungen (SETA).

 

Die Konferenz in Helsinki, an der US-Präsident Donald Trump und der russische Staatspräsident Wladimir Putin teilnahmen, ist aus vielerlei Hinsicht von großer Bedeutung. Die Beziehungen zwischen beiden Staaten waren in letzter Zeit ziemlich angespannt. Die Hauptthemen der Agenda beim Gipfeltreffen zwischen Putin und Trump war Atomare Aufrüstung, Eingriff Russlands in die US-Wahlen, Energiepolitik, Syrien und China. Finnland war schon in der Geschichte der Verhandlungsort bei Streitigkeiten zwischen den USA und der Sowjetunion. Entsprechend dieser Tradition haben sich Trump und Putin in Finnland getroffen. Das Treffen war nicht nur für die beiden Staaten, sondern für die ganze Welt von Bedeutung. Nachdem Treffen gaben beide Staatschefs eine gemeinsame Pressekonferenz. Trumps Haltung und Erklärungen während der Pressekonferenz wurden von der US-Presse und US-Politikern kritisiert. Auf die Fragen zu russischen Eingriffen bei den US-Wahlen hatte Trump vor Putin US-Institutionen kritisiert und russische Erklärungen als vertraulicher bezeichnet und damit aus den USA viel Kritik geerntet. Das wichtigste Thema beim Trump-Putin Gipfel war China. Die US-Strafzölle auf chinesische Importgüter, die einem Wirtschaftskrieg gleichkommen, haben die Beziehungen zwischen den USA und China drastisch angespannt. Entsprechend wurde beim Treffen in Helsinki eine Partnerschaft gegen China zur Diskussion gestellt, was derzeit kaum Anklang finden könnte. Ein weiteres Thema in Helsinki waren die Entwicklungen im Süden Syriens. Verbunden damit standen die Sicherheit Israels und die iranische Präsenz in Syrien auf der Agenda. Wladimir Putin habe erklärt, dass zwischen Israel und Syrien ein Protokoll auf Grundlage des Abkommens von 1974 möglich sei. US-Präsident Trump sagte, die USA würden die iranische Präsenz in Syrien nicht akzeptieren ohne zu nennen was sie dagegen unternehmen werden. Die Konferenz zwischen den Staatschefs beider Länder fand im Anschluss an den NATO-Gipfel statt. Trump, der auf der NATO-Konferenz Deutschland vorgeworfen hatte wegen dem North Stream 2 Projekt in den Energiepolitiken von Russland abhängig zu sein, sagte auf der Pressekonferenz in Helsinki, dass dies die Entscheidung Deutschlands sei. Der russische Staatschef Wladimir Putin erneuerte vor der Öffentlichkeit sein Angebot an die USA bezüglich der gemeinsamen Preisgestaltung für Erdgas auf internationalen Märkten. Da die russische Wirtschaft vom Erdgasexport abhängig ist, beeinflussen die internationalen Energiepreise direkt die russische Wirtschaft.

Ein weiteres wichtiges Thema der Helsinki-Konferenz waren Atomwaffen. USA und Russland besitzen 90 % der weltweit vorhandenen Atomwaffen.  Beide Staatschefs einigten sich auf die Fortsetzung des zwischen beiden Staaten vorhandenen Atomabrüstungsvertrags. Auch wenn die Helsinki-Konferenz die Anspannungsthemen zwischen Russland und den USA im großen Umfang nicht lösen konnte haben das Treffen beider Staatschefs im unparteiischen Gebiet und ihr Meinungsaustausch die Beziehungen zwischen beiden Ländern entspannt.                               

 

        

 

 



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