Türkei Agenda (2018-40)

Chancen und Probleme in Idlib nach der Übereinkunft von Sotchi

Türkei Agenda (2018-40)

Eine Bewertung von Can Acun, Forscher der Stiftung für Politik, Wirtschaft und Gesellschaftsforschungen (SETA).   

 

    Die Lösung der Idlib-Frage auf dem Gipfel in Sotchi erscheint als die Überwindung einer großen Hürde. Der Schutz Idlibs mit seinen 3,5 Millionen Einwohnern vor den Angriffen des Assads-Regimes ist von großer Bedeutung. Dank der Bemühungen der Türkei und ihrer entschlossenen Haltung konnte eine Militäroperation auf Idlib verhindert werden.

      Im Rahmen der Übereinkunft zwischen der Türkei und Russland wurde die Bildung einer 15-20 Kilometer breiten waffenfreien Zone an der Idlib-Front beschlossen. In diesen Rahmen sollen Oppositionelle und Regimeanhänger ihre schwere Artillerie abziehen und Terrororganisationen sich aus dem Gebiet zurückziehen. Ferner sollen die Fernstraßen M4 und M5, die Latakia und Damaskus mit Aleppo verbinden, wieder für den zivilen Verkehr geöffnet werden. Auch wenn Türkei und Russland in Sotchi eine wichtige Übereinkunft unterzeichnet haben, können bei der Umsetzung einige Hürden entstehen. Für die Bereiche im Verantwortungsbereich Russlands werden die schiitischen Milizen ein Problem darstellen. Da der Iran in Sotchi nicht anwesend war, kann bei der Umsetzung der Vereinbarung Iran zum Hindernis werden. Auch wenn der Iran und das Assad-Regime ihre Unterstützung für die Sotchi-Übereinkunft zum Ausdruck gebracht haben, ist es bekannt, dass der Iran und das Assad-Regime für Idlib eine maximalistische Position vertreten. Russland braucht für die Umsetzung der Vereinbarung die Unterstützung der vom Iran unterstützten Schiiten-Milizen.

Für die Türkei ist das größte Hindernis bei der Umsetzung der Sotchi-Übereinkunft die Frage, ob die Akteure der Region mit der Türkei in Einklang stehen. So hat die stärkste Militärmacht in Idlib, die Nationale Befreiungsfront, die von der Türkei unterstützt wird, die Bereitschaft zur Kooperation mit der Türkei bekundet, jedoch ihr Misstrauen gegenüber Russland, dem Iran und dem Assad-Regime zur Sprache gebracht. Für die Türkei sind vor allem die radikalen Organisationen bei der Umsetzung der Sotchi-Übereinkunft mögliche Hindernisse. Die radikalen Organisationen in Idlib können in zwei Kategorien zusammengefasst werden. Zur ersten Kategorie gehören alleine die Heyet Tahrir el Şam und zur zweiten Kategorie die kleineren radikalen Gruppen. Die Heyet Tahrir el Şam bemüht sich um die Sympathie der Zivilbevölkerung in der Region und um ein Gleichgewicht zwischen ihrer eigenen Ideologie, der gemäßigten Opposition und der Türkei. So hat Heyet Tahrir el Şam bezüglich der Sotchi-Übereinkunft keine eigene Erklärung abgegeben. Entsprechend kann für die Umsetzung der Sotchi-Übereinkunft der Heyet Tahrir el Şam zum Abzug aus der waffenfreien Zone überredet werden. Doch radikale und direkt der Al Kaida angeschlossene Gruppen wie Hurraş Ed Din, die offen die Sotchi-Übereinkunft abgelehnt haben, werden ein Hindernis darstellen, gegen die die Türkei eventuell gemeinsam mit ihr nahestehenden Organisation vorgehen müsste. Die Türkei, die einen wichtigen Teil Syriens von Terrorelementen wie DAESH und PKK/YPG gesäubert hat, könnte im Rahmen der Sotchi-Übereinkunft und ihrer eigenen Interessen die Region Idlib mittel- und langfristig von Terrorelementen säubern und Idlib zu einem neuen Ort für das friedliche Leben der syrischen Zivilbevölkerung verwandeln.              



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