Türkische Außenpolitik im Fokus (2018-42)

Parlamentswahlen in der Regionalverwaltung im Norden des Irak.

Türkische Außenpolitik im Fokus (2018-42)

SİNYAL:   -------

Vor kurzer Zeit haben in der Regionalverwaltung im Norden des Irak Parlamentswahlen stattgefunden. Heute wollen diese Wahlen in Nordirak sowie deren Auswirkungen auf die türkische Außenpolitik untersuchen.

Sie hören eine Bewertung von Dr. Cemil Doğaç Ipek, Lehrkraft an der Karatekin Universität.

---geçiş--- 30

Am 30. September sind in der Regionalverwaltung im Norden des Irak Parlamentswahlen abgehalten worden. Die Bewohner der irakischen Städte Erbil, Süleymaniye und Duhok gingen an die Urnen, um die 111 Parlamentarier zu wählen. Die Wahlen verliefen im Vergleich zu den vergangenen Jahren ruhiger und die Entwicklungen am Wahltag hatten große Diskussionen ausgelöst.

Im Zusammenhang mit dem Inhalt und der Atmosphäre weisen die jüngsten Wahlen wichtige Unterschiede zu den Wahlen von 2009 und 2013 auf. Der größte Unterschied war es, dass die Präsidentschaftswahlen nicht gemeinsam verwirklicht wurden, weil Mesut Barzani nach den Entwicklungen in 2017 zurückgetreten war. Wegen der Diskussionen über die Amtszeit konnten am 30. September nur die Parlamentswahlen abgehalten werden. Im Vergleich zu den vorherigen Wahlen fanden diese Wahlen in einer unterschiedlichen wirtschaftlichen und sozialen Atmosphäre statt. In den letzten sechs Monaten wurden besonders die Proteste in Süleymaniye und im Osten der Region mit harten Methoden unterdrückt. Daher war ungewiss, wie das Volk auf die wirtschaftlichen Probleme reagieren werde.  

Die Wahlbeteiligung lag in 2013 bei 73% und sank bei den letzten Wahlen auf 57,96 Prozent. Es liegen aber auch zahlreiche Behauptungen über Wahlbetrug vor. Im Zentrum der Vorwürfe steht die Kurdisch Patriotische Union KYB. In Süleymaniye seien gefälschte Ausweise verwendet und die Wahlergebnisse manipuliert worden. Auf Fotos und Videos ist zu sehen, wie bewaffnete Personen während der Stimmabgabe die Wahllokale stürmen und die Beauftragten sowie Beobachter von Parteien misshandelt werden.

Aus diesem Grund scheint es schwierig zu sein, anhand der Stimmenanteile, die Unterstützung des Volkes an die jeweiligen Parteien zu analysieren.

Wie erwartet ging die Kurdisch Demokratische Partei KDP wie als Sieger aus den Wahlen hervor. Die offiziellen Ergebnisse wurden bislang nicht veröffentlicht. Laut inoffiziellen Ergebnissen wird KDP etwa 45 Abgeordnete stellen. Von den insgesamt 11 Unabhängigen werden mindestens 9 Abgeordnete der KDP beitreten.  Mit zwei bis drei weiteren Sitzen wird KDP höchstwahrscheinlich in der Lage sein, mit insgesamt 56 Mandaten, die Mehrheit im Parlament zu erreichen und das Vertrauensvotum zu gewinnen.

Trotz aller Einwände und Probleme bei den Wahlen ging KYB als zweite Partei hervor und wird sich darum bemühen, einen Platz in der Regierung einzunehmen.  

Den größten Unterschied von KYB zu anderen Parteien machen die militärische Stärke und das verbreitete Netzwerk dieser Partei aus. Mit dieser Eigenschaft wird sich KDP dem Druck von anderen Parteien nicht beugen.

Auf der anderen Seite scheint es wahrscheinlich zu sein, dass die seit der Wahl von Behram Salih zum irakischen Staatspräsidenten anhaltenden Unruhen ein Ende finden werden.

Die Goran Partei, die bei den vorherigen Wahlen den größten Sprung verwirklichte, verliert seitdem immer mehr an Unterstützung. Nach dem Tod von Parteichef Nevşiran Mustafa hält innerhalb der Partei ein Machtkampf an und entfachte die Diskussionen zwischen der älteren Generation und den Kandidaten der jüngeren Generation. Im Vergleich zu den Vorwahlen verlor die Partei etwa die Hälfte ihrer Sitze. Mit diesem Ergebnis wird Parteichef Ömer Seyit Ali möglicherweise seinen Posten verlieren. Die sich erstmals an den Parlamentswahlen der Regionalverwaltung im Norden des Irak beteiligte Bewegung Neue Generation konnte trotz Stimmenverluste ihre Position wahren.

Wenn die Goran Bewegung geschwächt werden sollte, können sich die Oppositionellen, die KDP und KYB nicht mögen, an die Bewegung der Neuen Generation zuwenden.

Mit diesen Entwicklungen verliert das Volk immer mehr das Vertrauen gegenüber der Politik. Aus diesem kann es zu blutigen Unruhen kommen, wie es in der irakischen Stadt Basra der Fall gewesen war.

Wenn wir dieses Thema aus der Perspektive der türkischen Außenpolitik betrachten, die regionalen und globalen Wandlungen berücksichtigen, können wir davon ausgehen, dass die Beziehungen zwischen Ankara und Erbil neu aufgebaut werden können.



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