Dossier Analyse (2019-01)

Wohin führen die Türkisch-Amerikanischen Beziehungen?

Dossier Analyse (2019-01)

  Wohin führen die Türkisch-Amerikanischen Beziehungen?

 Bewertung der Stiftung für Politik, Wirtschaft und Gesellschaftsforschungen (SETA).

Die schwindelerregenden Entwicklungen in den letzten zwei Wochen zeigen, dass 2019 ernste Risiken und Chancen für die Beziehungen zwischen den beiden Ländern bergen. An diesem Punkt wird die Kommunikation und Koordination zwischen den beiden Ländern die Zukunft der Beziehungen sowohl in der S400-F35-Frage als auch die neuen Dynamik bestimmen, die in Syrien begonnen hat.

 

Die türkisch-amerikanischen Beziehungen zeigen in den letzten Jahren ein Auf und Ab. In den letzten vier Jahren haben die Beziehungen zu vielen verschiedenen Krisen, vor allem die YPG, mit den Entwicklungen in den zwei Wochen einen neuen Wendepunkt erreicht. An dem Punkt, an dem die S400-Krise 2019 die grundlegende Dynamik der türkisch-amerikanischen Beziehungen bilden soll, hat die US-Regierung angekündigt, dass der Verkauf der Patriots realisiert werden kann. Natürlich enthielt diese Situation vieles was nicht bekannt war. Nach dieser Erklärung des Außenministeriums ist bekannt, dass ein Verhandlungsprozess, insbesondere in technischer und finanzieller Hinsicht zwischen den beiden Seiten beginnen wird. Allerdings ist nicht bekannt, ob diese Entscheidung des Verkaufs ein Ergebnis der Erwartung bezüglich des S400-Kaufs der Türkei ist. Wenn die US-Regierung den Verkauf der  Patriots an die Bedingung knüpft, das S-400 Raketenabwehrsystem erneut nicht zu kaufen, ist es sehr wahrscheinlich, dass eine neue Spannung zwischen den beiden Ländern entsteht. Darüber hinaus würde die Auslieferung der F35 Kampfjets, die an die Bedingung des S-400-Raketenabwehrsystems geknüpft ist zu einem Ergebnis des Drucks führen. Wenn die US-Regierung eine solche Entscheidung trifft, wird diese Spannung eine andere Dimension erreichen.  

 

 

Ein weiteres mögliches Problem, das sich über den Kauf der S400 hinaus abzeichnen könnte ist, sind die in den USA als CAATSA bekannten Regelungen. Die Anwendung der CAATSA-Regelungen sieht vor Länder mit Sanktionen zu belegen, die Beziehungen zu Russland und den Rüstungsindustrien unterhalten. In einer solchen Situation wird es vor allem im Verteidigungssektor zwischen den beiden Ländern zu einer schwierigen Zeit kommen. Trotz der bisherigen Erklärungen der Türkei bezüglich der S400 hat es auf US-amerikanischer Seite den Anschein, dass die Washingtoner Führung die Bedenken Ankaras hinsichtlich der nationalen Sicherheit nicht vollständig versteht. Nach der Patriot-Entscheidung gab die US-Regierung die zweite wichtige Erklärung ab und kündigte an, die US-Truppen aus Syrien abzuziehen. Obwohl diese Situation schon früher angesprochen wurde, haben der Zeitpunkt der Entscheidung und die Art und Weise, wie die Entscheidung getroffen wurde, eine schwere Erschütterung in den USA ausgelöst. Zunächst trat Verteidigungsminister Mattis von seinem Amt zurück und danach der Sonderbeauftragter für den Kampf gegen die Terrormiliz DAESH, McGurk. Nach der Entscheidung von US-Präsident Trump brachte diese wichtige Chancen für die Zukunft in den Beziehungen beider Länder hervor. Mit der Zusammenarbeit wird der Kampf gegen die  DAESH gestärkt.

Während die USA aus der Region abziehen, könnte die Koordination mit der Türkei mittelfristig für beide Länder wichtige Kooperationsbereiche schaffen. Die logistische Unterstützung und Koordination von Trump in den Tweets der beiden Staatschefs könnte eine ernsthafte Zusammenarbeit bei der Stabilisierung und dem anschließenden politischen Lösungsprozess in Syrien mit sich bringen. Aber mit dieser Entscheidung in der Anwendungsphase könnten die Gewährleistung einer unzureichenden Koordination mit der Türkei und die gegenseitigen Erwartungen mit den Meinungsverschiedenheiten zu einer ernsthaften Spannung führen.

 

Gleichzeitig bestehen in militärischer Hinsicht ernsthafte Gefahren für die regionale Stabilität und Sicherheit der Staaten in der Region und birgt Risiken in sich, dass Terrororganisationen gleichzeitig auch dort sind. Vor allem die Zusammenarbeit mit der YPG, wodurch die Türkei beunruhigt ist könnte zu kritischen Ergebnissen führen.

Angesichts dieser Risiken ist es daher besonders wichtig, eine offene Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu haben, eine Abstimmung bei den Operationen zu zeigen und einen gesunden und effektiven Kommunikationskanal zwischen den beiden Hauptstädten zu schaffen.

 

 


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