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Schock für Israel

Frankreich und Großbritannien haben den neuen Siedlungsplan Israels verurteilt.

Schock für Israel

Frankreich und Großbritannien haben den neuen Siedlungsplan Israels verurteilt.

Frankreich verurteilte die Entscheidung Israels, weitere 1000 neue Siedlungen im israelisch besetzten West-Jordanland zu bauen.

Das französische Außenministerium veröffentlichte eine schriftliche Erklärung. Darin wurde darauf hingewiesen, dass der israelische Siedlungsplan auch die Grundstücke der Palästinenser umfasst. Ferner wurde daran erinnert, dass die Siedlungsbaupläne Israels im Rahmen der Resolution 2334 des Weltsicherheitsrates ein Verstoß gegen das Völkerrecht ist. Diese Aktivitäten führten zur Spannung in der Region, beschatteten die Hoffnung auf eine Zwei-Staaten-Lösung und die Bemühungen um einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Region.

Für Frankreich habe das Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung und betreffende Verhandlungen Priorität.

Der französische Staatspräsident Macron habe am 22. Dezember die Beendung des Siedlungsbaus Israels in der Region gefordert.

Auch Großbritannien verurteilte die Entscheidung Israels neue Siedlungen im West-Jordanland zu bauen.

Der Staatssekretär im britischen Außenministerium zuständig für den Nahenosten, Alistair Burt sagte, Großbritannien verurteile die Siedlungspläne und Verstöße Israels im West-Jordanland.

Burt appellierte an Israel seinen Siedlungsplan zu überprüfen. Die illegalen Siedlungen, die gegen das Völkerrecht verstoßen, würden die Zwei-Staaten-Lösung beschatten.



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